Softwareentwicklung unter Ungarischem Recht

Die Software-Entwicklungstätigkeit erfordert eine speziales Fachwissen und ist von der Codierung bis zu der Prüfung des Endproduktes immer ein langer Prozess. Deswegen ist es auch keine Frage, dass man das Endprodukt vor der rechtswidrigen Verbreitung, Nutzung und vor der Verletzung des Urheberrechts schützen muss. Die allgemeinen Regeln für die Nutzung einer Software befinden sich im Gesetz Nr. LXXVI von 1999 über das Urheberrecht (im Weiteren: Szjt.). Die konkreten Nutzerrechte werden…

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Arbeitsrechtliche Regelung bezüglich der leitenden Angestellten in Ungarn

Laut des ungarischen Arbeitsgesetzbuches (Mt.) sind Leitende Angestellte die Leiter des Arbeitgebers sowie die unter ihrer unmittelbaren Leitung stehenden und – teilweise oder ganz – zu ihrer Vertretung berechtigten anderen Arbeitnehmer. (§ 208 Abs. 1 Mt.) Darüber hinaus ermöglicht es im Arbeitsvertrag die Anwendung der auf den Leiter bezogenen Bestimmungen neben bestimmten Voraussetzungen. 1. Leiter des Arbeitgebers Unter Leiter des Arbeitgebers versteht man in erster Linie der in der Hierarchie…

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Wohnraumvermietung als Ausländer in Ungarn

Dieser Artikel befasst sich mit dem ungarischen Mietrecht und wieso es als Ausländer sinnvoll sein kann, in Ungarn als Vermieter tätig zu werden. Es wird nur auf die Vermietung von Wohnraum eingegangen, gewerbliche Vermietung wird nicht berücksichtigt. 1. Immobilienerwerb Als erstes widmen wir uns dem Erwerb einer Immobilie. Wenn es nicht gerade durch Erbe o. Ä. zum Eigentumserwerb kommt, bedarf es natürlich eines Immobilienkaufes. Bei einem Grundstücks- oder Wohnungskauf wird…

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Rechtsgrundlage: allgemeine Bestimmungen und Unternehmensrecht in Ungarn

Um das nationale Recht mit den entsprechenden EU-Verordnungen zu harmonisieren sowie eine moderne und umfassende Regelung von Geschäftseinheiten zu etablieren, implementierte Ungarn wesentliche Änderungen an seinem Gesellschaftsrecht im Jahr 2013. Das neue ungarische Bürgerliche Gesetzbuch (Gesetz Nr. V von 2013 über das Bürgerliche Gesetzbuch) ist am 15. März 2014 in Kraft getreten, und enthält die grundlegenden und verbindlichen Regeln für alle wirtschaftlichen Einheiten. Das Gesetz V von 2006 über die…

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Vergaberecht in Ungarn

Vergaberecht ist auf zwei Ebenen geregelt: Grundregeln sind europarechtlich bestimmt, d.h. dass das Europarecht Mindestforderungen, sowie Musterregeln bestimmt. Außerdem ist dieses Bereich in den jeweiligen Mitgliedstaaten in reinen nationalen Gesetzten auch geregelt, wie z.B. in Ungarn im Gesetz Nr. CXLIII von 2015 – über die Vergabe öffentlicher Aufträge (im Weiteren: Kbt.). Anknüpfungspunkt zwischen die zwei Rechtsgebiete ist der Schwellenwert der jeweiligen öffentlichen Auftragsvergabe: beträgt der geschätzte Auftragswert eine höhere Summe…

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Steuerrechtliche Vorteile einer ungarischen Gesellschaft

Das steuerrechtliche System ist in Ungarn in zwei Ebenen gegliedert: zentrale (z.B.: Körperschaftsteuer, MwSt.) und lokale (z.B.: Gemeindesteuer) Ebene. In den beiden Ebenen ist der Prinzip der sog. Eigenschätzung maßgebend. In bestimmten Fällen ist aber die ungarische Steuerbehörde, das Nationale Finanz- und Zollamt (NAV) auch berechtigt, Steuern durchzusetzen und einzutreiben. 1. Körperschaftsteuer Gesetz Nr. LXXXI von 1996 – über die Körperschaftsteuer und die Dividendensteuer definiert die Körperschaftsteuerpflicht, Subjekte der Körperschaftsteuer…

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Faktoren, die beim Vertragsschluss mit einer ungarischen Firma zu beachten sind

Der Vertrag ist eine gemeinsame und übereinstimmende Rechtserklärung der Parteien. Beim Vertragschluss mit einer ungarischen Firma kommt sowohl die Gerichtsbarkeit eines ungarischen Gerichts als auch das ungarische Recht, als anzuwendendes Recht in die Frage. Diese können erschrekend erscheinen, deshalb erklären wir hier unten, worauf muss man beachten. Die Risiken, stammend aus dem unbekannten Recht sind leicht reduzierend, wenn wir die Untenstehenden in Betracht ziehen. Die Vertragsfreiheit sichert den Parteien die…

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Die Vollstreckung von Verwaltungsstrafsachen gegen einen Ungarn/eine Ungarin

Die Verwaltungsstrafsache ist vermutlich lieber für die Österreicher bekannt, wie dieser Begriff ausschließlich in einigen Ländern der Teil der Gesetze ist, ist unter anderen im Verwaltungsstrafgesetz von Österreich besteht. Fast jede fünfte Person ist schon mit einer Verwaltungsstrafsache betroffen, wenn er/sie die Geschwindigkeitskontrolle schon übergetreten hat und dies von der Polizei bemerkt worden ist. Eine Verwaltungsstrafe ist nämlich von einer Behörde bei Übertretung einer Verwaltungsvorschrift verhängt werden kann. Solche Strafen…

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Die Vorschriften über den Erwerb der Geschäftsanteile und die, beim Firmenkauf in Betracht zu ziehenden Faktoren

Die juristische Person kann in der gesetzlich festgelegten Art gegründet werden. Mit dem Wirksamwerden des neuen Bürgerliches Gesetzbuches sind alle Wirtschaftsgesellschaften, umfassend die offene Handelsgesellschaft und Kommanditgesellschaft im Gegensatz zur früheren Regelung juristische Personen. Eine Wirtschaftsgesellschaft kann laut der Formzwang in Form einer offenen Handelsgesellschaft, Kommanditgesellschaft, Gesellschaft mit beschränkter Haftung oder Aktiengesellschaft gegründet werden. Allgemeiner Überblick- Grundlegende Bestimmungen des Erwerbs der Geschäftsanteile Die Fachliteratur grenzt die Personengesellschaften (OHG, KmG.) von…

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Vollstreckung einer rechtskräftigen Forderung gegen eine ungarische Gesellschaft

Haben Sie eine nicht erfüllte Forderung gegen eine ungarische Gesellschaft, die schon rechtskräftig ist, gilt für ihre Geltendmachung die Zwangsvollstreckung. Ein solches Vollstreckungsverfahren ist im Gesetz Nr. LIII von 1994 über die Zwangsvollstreckung (im Weiteren: Zwangsvollstreckungsgesetz) verankert. Nach diesem Gesetz bedarf die Betreibung eines Vollstreckungsverfahrens des erfolglosen Vergehens der Frist, die dem Schuldner für das Nachkommen bestand. Die weitere unentbehrliche Voraussetzung des Erfolgens der Vollstreckung ist das, die zu vollstreckende…

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