Als die Menge der deutsch-ungarischen wirtschaftlichen Beziehungen waren schon in der letzten Jahrzenten erheblich und zeigen die Firmengr\u00fcndungen und gesellschaftlichen Verbindungen in Ungarn zwischen den Unternehmer der L\u00e4nder eine steigende Anzahl, ist es f\u00fcr viele Firmeneigent\u00fcmer in Frage kommt, wer ein leitender Angestellte in rechtlichem Bezug in Ungarn ist. <\/p>\n
Wer ist ein leitender Angestellter in Ungarn?<\/strong><\/p>\n Nach der Festsetzung \u00a7 208 Abs. 1 das Gesetz Nr. I von 2012 \u00fcber das Arbeitsgesetzbuch (im Weiteren: ArbG) sind leitende Angestellte die Leiter des Arbeitgebers sowie die unter ihrer unmittelbaren Leitung stehenden und – teilweise oder ganz – zu ihrer Vertretung berechtigten anderen Arbeitnehmer (im Weiteren zusammen: Leiter). Sonderregeln f\u00fcr Leiter<\/strong><\/p>\n Im ArbG gelten Sonderregeln f\u00fcr die Leiter. In sonstigen Fragen, die unter dem \u00a7\u00a7 208 ff. Leitender Angestellte nicht geregelt sind, sind die allgemeinen Regelungen des ArbG f\u00fcr die Arbeitnehmer anzuwenden. Das Gesetz z\u00e4hlt die Paragrafen auf, anhand der der Arbeitsvertrag des Leiters von den im Zweiten Teil dieses Gesetzes festgehaltenen Bestimmungen – mit Ausnahme von Absatz 2 \u2013 abweichen kann. Die Ausnahmen in Absatz 2, von deren Festlegungen der Arbeitsvertrag des Leiters nicht abweichen darf, sind die unter bezeichneten:<\/p>\n \u2022\tdie Befreiung von der Pflicht zur Arbeitsverrichtung f\u00fcr die Dauer der mit einem Humanreproduktionsverfahren zusammenh\u00e4ngenden Behandlung laut Rechtsnorm in einer Gesundheitseinrichtung, sowie f\u00fcr die Dauer einer \u00e4rztlichen Pflichtuntersuchung und eine stillende Mutter in den ersten sechs Monaten des Stillens t\u00e4glich f\u00fcr zweimal eine Stunde und bei Zwillingen f\u00fcr zweimal zwei Stunden bzw. bis zum Ende des neunten Monats t\u00e4glich f\u00fcr eine Stunde und bei Zwillingen t\u00e4glich f\u00fcr zwei Stunden, Das K\u00fcndigungsrecht gegen Leiter<\/strong><\/p>\n Im Gegensatz zu den allgemeinen Regelungen f\u00fcr die Arbeitnehmer bestimmt die \u00a7 210 Abs. 2 ArbG Fristen zur fristlosen K\u00fcndigung. Nach dieser Bestimmung kann das Recht der fristlosen K\u00fcndigung gegen\u00fcber dem Leiter innerhalb von drei Jahren nach dem Eintreten des als seine Grundlage dienenden Grundes bzw. beim Begehen einer Straftat bis zur Verj\u00e4hrung der Strafbarkeit ausge\u00fcbt werden. Sonstige Fragen zur Leiterposition<\/strong><\/p>\n Die Arbeitgeber m\u00fcssen im Falle eines Vergleichsverfahrens oder Konkursverfahrens vor der Augen halten, dass als die Abgabe der Aufl\u00f6sungserkl\u00e4rung nach dem Beginn des o.b. Verfahrens erfolgt, muss der Arbeitgeber h\u00f6chstens eine dem Abwesenheitsgeld von sechs Monaten entsprechende Summe zahlen. Auch bringt die Stellung des Arbeitnehmers in leitender Stellung das Verbot der Folgebesch\u00e4ftigung oder des Beteiligungserwerbs bei konkurrierenden Gesellschaften mit sich. Bei der Kn\u00fcpfung einer Vereinbarung zwischen den Parteien \u00fcber ein Wettbewerbsverbot f\u00fcr 3 Jahre lang nach der Beendigung des Arbeitsverh\u00e4ltnisses, bestehen die wirtschaftlichen Interessen der Arbeitgeber wegen der Konkurrenz.<\/p>\n Ein leitender Angestellter spielt eine einflussreiche Rolle bei einer Gesellschaft, die erscheint bei der Absicht von dem Gesetzgeber durch die Sonderregeln. Die Wichtigkeit der Leiter ist bedeutsam. Eine Leiterposition kann im sp\u00e4teren Alter von hochqualifizierten Personen erreicht werden. Als das nicht nur das Arbeitskreis der Leiter ben\u00f6tigt den Durchblick der Arbeitsprozesse, sondern die Gesellschaft einen Experte im Rechtsverkehr.<\/p>\n
\nDer Arbeitsvertrag kann die Anwendung der auf die Leiter bezogenen Bestimmungen
\nvorschreiben, wenn diese 2 nachfolgenden Voraussetzungen ausgef\u00fcllt werden. Einerseits soll der Arbeitnehmer einen f\u00fcr die T\u00e4tigkeit des Arbeitgebers besonders bedeutenden oder ausgesprochen vertraulichen Arbeitsbereich besetzt, anderseits soll sein Grundgehalt mindestens siebenmal so viel sein, als der gesetzliche Mindestlohn. Die siebenfache Summe kann als ein zu gro\u00dfer Betrag erscheinen, aber denken wir daran, dass eine Leiter wie ein vertrauensvolles Arbeitskreis erf\u00fcllen soll und die betriebsbedingten Gesch\u00e4ftsgeheimnissen, mit denen eine Leiter vertrauensvolles und richtig wegen der Interesse der Firma und dessen Arbeitnehmers umgehen soll. Das kann man als eine Belohnung oder als eine Motivation f\u00fcr die zu ertragende Verantwortung verstehen. Diese Frage war in Ungarn unter Anw\u00e4lten auch debattiert, wurde aber diese gesetzliche Feststellung als eine erforderliche und gut ausgearbeitete Entscheidung angesehen und zuletzt angenommen. <\/p>\n
\n\u2022\tDer Arbeitgeber darf das Arbeitsverh\u00e4ltnis w\u00e4hrend der Schwangerschaft, des Mutterschaftsurlaubs und w\u00e4hrend der mit einem Humanreproduktionsverfahren zusammenh\u00e4ngenden Behandlung der Frau laut Rechtsnorm, doch h\u00f6chstens in den sechs Monaten nach deren Beginn nicht durch K\u00fcndigung aufl\u00f6sen
\n\u2022\tF\u00fcr die Arbeitnehmer, die schwanger sind, bis zur Vollendung des dritten Lebensjahres des Kindes, bzw. die allein erziehend ist, bis zur Vollendung des dritten Lebensjahres seines Kindes, darf keine Nachtarbeit angeordnet werden.
\n\u2022\tMutterschaftsurlaub, unbezahlter Urlaub nach \u00a7 127 ArbG und
\n\u2022\tDer Geltungsbereich des Kollektivvertrags erstreckt sich nicht auf den Leiter<\/p>\n
\nK\u00fcndigt der Arbeitgeber der Leiter, sind die allgemeinen Regelungen der K\u00fcndigung des ArbG mit der Ausnahme der nachfolgenden Bestimmungen ma\u00dfgebend:
\n\u2022\tDer Arbeitgeber darf das Arbeitsverh\u00e4ltnis w\u00e4hrend des zur Betreuung des Kindes in Anspruch genommenen unbezahlten Urlaubs durch K\u00fcndigung nicht aufl\u00f6sen
\n\u2022\tDer Arbeitgeber muss seine K\u00fcndigung begr\u00fcnden
\n\u2022\tDer K\u00fcndigungsgrund kann personenbedingter oder verhaltensbedingte sein
\n\u2022\tDas Arbeitsverh\u00e4ltnis eines als Rentner angesehenen Arbeitnehmers kann wegen verhaltensbedingtes Grundes in den f\u00fcnf Jahren vor Erreichen des Renteneintrittsalters nicht aufgel\u00f6st werden
\n\u2022\tSein\/Ihr Kind allein erziehende Vater\/Mutter bis Vollendung des dritten Lebensjahres des Kindes, wenn eines der Elternteile den Mutterschaftsurlaub oder unbezahlten Urlaub zur Betreuung des Kindes nicht in Anspruch nimmt.<\/p>\n